Dank an die Leser und gehabt Euch wohl, der Blog endet hier…

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Um die 1800 Aufrufe pro Tag hat „der kleine Blog“ immer noch, aber fatalist wird sich nunmehr auf den NSU LEAKS BLOG konzentrieren, in dem es nicht nur um den NSU, sondern auch um das Breitscheidplatz-Attentat, den Lübcke-Mord etc. geht.

Es fehlt einfach die Zeit, und es fehlt auch ein wenig die Lust, noch diesen „kleinen Blog“ weiter zu betreiben. Mir geht es ein wenig wie dem Waidler… oder Brain freeze, irgendwann ist es einfach genug.

Vielen Dank für die Kommentare, und als kleines Abschieds-Bonmot hier ein kleiner Videoschnipsel vom digitalen chronisten.

Nicht neu, aber zeigt sehr deutlich, wie es hier im Linksstaat BRD so läuft.

Digitaler Chronist vom 24 05 2020, Ausschnitt zur Rechtmässigkeit der Asylwelle 2015 ff. Sehr anschaulich wird geschildert, dass die Flutung mit kulturell Nichtkompatiblen ein Rechtsbruch war, auf den man offenbar noch stolz ist, und der nicht mehr heilbar ist hinsichtlich seiner Folgen für „die die schon länger hier leben“.

Wenn sich die Regierenden nicht an die Gesetze halten, ob bei Asyl, bei Euro-Rettung, bei EU-Schuldenmithaftungsverbot oder bei Corona-Lockdown, dann ist der Rechtsstaat am Ende. Er degeneriert dann zu einer Räuberbande, wie schon Augustinus vor 1500 Jahren schrieb.

Das beste Deutschland welches es jemals gab war das Westdeutschland meiner Jugend, die BRD West vor -sagen wir mal- 1985, und dieses weitgehend sichere und ziemlich freie Land mit einem breiten Meinungskorridor ist unwiederbringlich verloren.

Da bin ich ein echter fatalist: Es wird weiter bergab gehen, sowohl was die Freiheitsrechte der Bürger gegen den Staat angeht als auch mit dem Wohlstand, und es ist selbst verschuldet, aber das ist wohl eine alternativlose Entwicklung.  Die Deutschen waren, sind und bleiben die perfekten Untertanen, aber es tröstet ein wenig, dass am pathologischen deutschen Wesen nie und nimmer die Welt genesen wird.

Macht´s gut, vielen Dank und seid furchtbar und wehret Euch!

Kriminalstatistik: Bald kann man es vor lauter Sicherheit hier kaum noch aushalten

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Ein wirklich schönes Bonmot von Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt:

Zu schön:

Heute war Vorstellung der Kriminalitätsstatistik, Deutschland ist mal wieder viel sicherer geworden. Bald kann man es vor lauter Sicherheit hier kaum noch aushalten.

Natürlich stimmen diese Statistiken nicht, sind reine Propaganda:

Polizeiliche Kriminalstatistik 2019:

Schon mehr als jeder dritte Gewalttäter ist Ausländer!

Der Ausländeranteil am Kriminalitätsgeschehen stieg 2019 auf 35 Prozent – und das bei einem Bevölkerungsanteil von 13 Prozent.

Da sind die eingedeutschten Mihigrus noch nicht einmal dabei:

Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher AfD im Bundestag, hat sich das Kleingedruckte in der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) genauer angeschaut und fördert Zahlen zutage, über welche die Regierungspropaganda nicht so gerne spricht:

► Bei Gewaltkriminalität betrug der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger 38 Prozent

► bei Mord und Totschlag 40 Prozent

► bei Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Sexualdelikten 37 Prozent

► bei gefährlicher und schwerer Körperverletzung 37 Prozent

► bei Raubdelikten und Taschendiebstahl 40 Prozent beziehungsweise 68 Prozent.

Curio: »Hier wäre es an der Politik, entschieden gegen Ausländerkriminalität vorzugehen und auf Kriminalität mit sofortiger Abschiebung zu reagieren!«

Wir wissen, dass das nicht passieren wird.  Abschiebungen von Gewalttätern wird es nicht geben.

Ebenso wird wieder mal die Sau durch das Dorf getrieben, die stark steigenden Angriffe gegen Juden gingen von „rechts“ aus:

Der AfD-Vizin zufolge sehen bezugnehmend auf die EU-Umfrage 30 Prozent der Befragten die antisemitische Bedrohung für Leib und Leben von Juden von muslimischen Extremisten ausgehend, 13 Prozent hingegen »von rechts«. Storch schlussfolgert daraus: »Die EU-Zahlen zum Antisemitismus zeigen ganz klar, dass Seehofer mit falschen Zahlen operiert und die Bürger über den massiven muslimischen Antisemitismus in Deutschland täuscht.«

Alles wie gehabt. Wozu die unangenehmen Wahrheiten verkünden, wenn man doch mit den Lügen weiterhin durchkommt?

Was Seehofer und Holger Münch, der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), ebenfalls nicht an die große Glocke hängten: Das Dunkelfeld der nicht aufgeklärten Fälle stieg auf 44 Prozent!

Genau deshalb geht die Anzahl der (gemeldeten) Straftaten zurück. Wozu „Kleinkrimininalität“ anzeigen, wenn sie eh weder ernsthaft verfolgt noch aufgeklärt wird?

Mehr Tote bei Grippewelle 2017/18 als bei Corona-Pandemie

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Wo sind eigentlich die Massen von Neuinfizierten nach den Massendemos der vergangenen Wochen?

Antwort: Es gibt sie nicht.

Selbst die (wenigen) Neu-Infizierten zeigen zu mehr als 80% keinerlei Symptome.

Wozu also noch immer dieses Lockdown-Theater?

Antwort: Weil es die Wirtschaftskrise (die eh schon da war) so herrlich verstecken kann, Motto: Es lag nicht an der Politik, es lag an Corona. Die Masse der Verblödeten glaubt es.

Immer noch.

Keine Übersterblichkeit in Deutschland!

Deutschland: Mehr Tote bei Grippewelle 2017/18 als bei Corona-Pandemie – kein Hinweis auf erhöhte Sterblichkeitszahlen 2020

Und nun rennen wir noch immer mit Masken zum Frisör und in die Supermärkte, der Söder beschimpft den Ramelow, weil der zum „normalen Normal“ zurück will, und Merkel ist sauer, weil sie nicht mehr durchdringt mit ihrer Lockdown-Strategie.

Kaum noch Infizierte:

Es wird Zeit, dass Merkel endlich in die Wüste geschickt wird.

Sie hat die Deutschen wie kein Kanzler der BRD vor ihr geschädigt, sie verkauft und verraten, sie hemmungslos ausgeplündert, und sie wird damit weiter machen.

Merkel muss weg! Die ganze Bagage ihrer Klatschehasen muss abgewählt werden. Das gesamte Parteiensystem der BRD ist marode. Ebenso wie die Regierungsverlautbarungsmedien von ARD bis Spiegel und  Zeit.

Ziemlich harmlose Grippewelle, dieses Covid19?

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Die Regierungen haben offenbar ohne Not die Bürger drangsaliert und die Ökonomien an die Wand gefahren:

2018, bei der letzten Grippewelle, da hat sich niemand daran gestört, denn bekannter massen trifft es immer die Alten und Kranken, es findet quasi ein „rentenkassenverträgliches Ableben“ statt, von dem auch Pflegekassen und Krankenkassen profitieren.

Bei der Betrachtung des Jahresverlaufes in der Sterbefallstatistik sind die typischen Schwankungen während der Grippezeit von ungefähr Mitte Dezember bis Mitte April zu beachten. Dies wird beim Blick auf die Zahlen aus den Vorjahren deutlich: Im März 2019 starben beispielsweise etwa 86 400 Menschen. Im März 2018, also in einem Jahr, als die Grippewelle besonders heftig ausfiel, waren es 107 100. Auch ohne Corona-Pandemie können die Sterbefallzahlen demnach in der typischen Grippezeit stark schwanken. Von diesen Schwankungen sind insbesondere die Sterbefallzahlen in der Altersgruppe ab 65 Jahren betroffen.

Die Auswirkungen der Grippewelle im Jahr 2020 waren den vorläufigen Sterbefallzahlen zufolge im Vergleich zu den Vorjahren sehr gering ausgeprägt. Im Januar 2020 starben nach der vorläufigen Auszählung etwa 85 100 Menschen. Im Februar 2020 waren es 79 500 Personen. Auch im März 2020 mit insgesamt mindestens 86 400 Sterbefällen ist bei einer monatsweisen Betrachtung kein auffälliger Anstieg der Sterbefallzahlen im Vergleich zu den Vorjahren erkennbar.

Seit der letzten Märzwoche liegen die Zahlen allerdings über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Diese Abweichung nach oben war in der 15. Kalenderwoche (6. bis 12. April) am größten. In der 16. Kalenderwoche (13. bis 19. April 2020) sind die Sterbefallzahlen im Vergleich zur Vorwoche zwar wieder deutlich gefallen – sie liegen jedoch noch immer über dem Durchschnitt der Vorjahre.

2020 war es aber anders, da wurde erst verharmlost, und danach total überreagiert. Und das fast weltweit.

Die -unglaubwürdigen- Zustimmungsquoten der CDU/CSU sind angesichts dieser regierungsseitig zu verantwortbaren Schäden umso verwunderlicher, aber vielleicht ist das ja nur das Blöken der Schafe vor Eintreffen der Wirtschaftskrise?

Nun, die „einzige Oppositionspartei“ sah da ebenfalls nicht gut aus, sie hat eine riesige Chance durch das Mitblöken vertan. Ganz klar eigenverschuldet durch endlose Distanzeritis und Spaltung von Innen auf dem absteigenden Ast. Schade eigentlich.

Fazit: Der Corona-Gau war eine endlose Kette von Desinformation und Unfähigkeit, dient vor allem der Verängstigung der Menschen und der Etablierung von Totalüberwachung und Impfzwang.

Fake News am laufenden Band durch den Staat und seine Medien.

Und man wird den Verdacht nicht los, dass da in ganz anderen Kreisen die Entscheidungen getroffen wurden als durch die gewählten Politiker.

Die NWO auf dem Vormarsch, Corona sei dank?

Offenbar hat man Kanzler Kurz und die Ost- und Nordeuropäer nicht eingeweiht. Das lässt hoffen, dass Macrons und Merkels NWO-erdachter Ausplünderungsplan mittels gemeinsamer Schulden (welche dann vor allem die Deutschen bezahlen werden) scheitern wird und der schlimmste Kanzler seit Adolf endlich endlich abdankt und ihre linksversiffte CDU-Bagage gleich mit in den Orkus reissen möge.

Linker Terror mit Duldung des Staates wird eine neue Anti-Antifa befördern

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Gezielte Überfälle linker Gewalttäter, die sich danach -trotz massiver Polizeipräsenz- ungehindert vom Anschlagsort entfernen können, sind ein Menetekel an der Wand, welches Folgen haben wird in Form eines massiven Erstarkens einer neuen rechten „Anti-Antifa“.

Das ist die These. Siehe den Titel dieses Beitrags.

Wenn der Staat sein Gewaltmonopol nicht durchsetzt, die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit seiner Bürger nicht zu schützen bereit ist, dann werden andere Kräfte auf den Plan treten, und diese Entwicklung wird die Demokratie massiv weiter abschaffen.

Diese Entwicklung ist offenbar politisch gewollt, sie reiht sich ein in die faktische Abschaffung der Grundrechte und die regierungsseitig betriebene Ausschaltung der Gewaltenteilung und die erkennbare Bevorzugung linker Demonstranten durch die Polizei(führung).

Es sieht nicht gut aus für die, welche hier schon länger leben, und immer noch glauben, „Vater Staat“ sei gut und gerecht. Das war nie wahr, aber es wird als Illusion zur Zeit immer erkennbarer.

Warum die These von der zügigen Erstarkung einer neuen Anti-Antifa?

Reiner Selbstschutz, und Reaktion auf die Lügenpresse.

Und neben einem Grund braucht es konkrete Anlässe. Hier sind sie:

Ich habe einen der Täter, der Lisa Licentia auf der Anti-Corona-Demo am letzten Samstag in Köln attackierte und schlug, identifizieren können, Freunde.

Es kann nicht sein dass der Staat -in Form seiner Büttel (Polizei) massiv in unmittelbarer Nähe ist und Antifa-Terroristen attackieren und danach einfach so unbehelligt verschwinden können, während dieselben Büttel Gewalt gegen friedliche Bürger anwenden, weit jenseits jedweder Verhältnismässigkeit.

War da was?

Nein, offenbar traf es eine „Rechte“, daher schweigt die Lügenpresse.

Keine News dazu, nirgendwo im Mainstream.

Besonders verachtenswert die Rolle der Polizei.

In Stuttgart kam es noch schlimmer:

In der Nacht auf Samstag war hier ein Brandanschlag auf drei Lastwagen einer Firma für Veranstaltungstechnik verübt worden: Die LKWs sollten bei der Demo gegen die Corona-Beschränkungen eingesetzt werden. Ein Anwohner soll vier vermummte Täter gesehen haben.

„Rechte Gewerkschaftler“ wurden beinahe -streng nach Indymedia-Mordanleitung mittels Gaspistole auf die Schläfe setzen und abdrücken“ ermordet:

Man stelle sich das nur mal kurz mit umgedrehten Vorzeichen vor, die Republik stünde Kopf, Lichterketten von Flensburg bis Garmisch, und die AfD hätte zweifellos mitgemordet.

Zu den möglichen Hintergründen der Bluttat hält sich die Polizei noch bedeckt. Allerdings bestätigte der Sprecher gegenüber FOCUS Online, dass das 54-jährige Opfer mit der rechten Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ (ZA) „zu tun haben oder ihr nahe stehen dürfte“. Der Sprecher weiter: „Ob dies auch für die anderen Opfer zutrifft, wissen wir nicht.“ Die ZA-Gewerkschaft steht seit geraumer Zeit im Visier von Linksextremisten.

Wir laufen sehenden Auges und mutwillig verschuldet in Weimarer Verhältnisse hinein, und die Schuldigen daran sind die „vereinigte Linke“ von Linkspartei bis CDU, denn sie haben diesen Strassenterror viele Jahre lang finanziert und hochgepäppelt, und man darf vermuten, dass sie sich über die Gewalt gegen Andersdenkende freuen. Allen voran die Sozialismus-affinen RRG-Parteien, aber die CDU hat immer brav mitgemacht, auch die FDP hat sich nie wirklich gewehrt.

Können sie alle sehr stolz drauf sein, dieser Scheindemokratie den Rest zu geben…

Wie man hört, wird es keine Demos für die Grundrechte mehr in Stuttgart geben.

In Stuttgart zeigt sich die zunehmende Gewaltbereitschaft der radikalen Linken. In der Nacht zum Samstag wurden zwei Lastwagen, die Veranstaltungstechnik für die Querdenker-Demonstration auf dem Cannstatter Wasen geladen hatten, sowie ein Lautsprecherwagen in Brand gesetzt. Die Polizei spricht von mehreren 10.000 Euro Sachschaden, Bild berichtet gar von einem Sachschaden von mindestens 200.000 Euro. Es waren also nicht „nur“ drei Fahrzeuge, die aus reiner Zerstörungswut angezündet wurden, es handelt sich um den Versuch eine Demonstration zu unterbinden oder zu schädigen. Unabhängig davon, ob man die Demonstrationen auf dem Wasen unterstützt oder für unsinnig hält, ist der Versuch, eine Demonstration mit Gewalt zu behindern, ein ungeheuerlicher Vorgang.

Doch damit nicht genug, auf dem Weg zur Demonstration wurde eine Gruppe von drei Männern „von einer größeren Anzahl von Tätern angegriffen“. In der Nähe des Kampfes fand die Polizei später zwei Schlagringe und „weitere Gegenstände, die mit der Tat in Verbindung stehen könnten“. Auch von einer Gaspistole, die in der Nähe des Tatorts gefunden wurde, berichten verschiedene Medien mit Berufung auf die Polizei.

Was hat man dazu von Merkel vernommen, was von Steinmeier? Nichts.

Von Merkel und ihren Jüngern habe ich keine Klagen über Hetzjagden und Angriffe auf die Meinungsfreiheit gehört. Wissen sie nichts davon oder freuen sie sich insgeheim?

Falsche Täter-Opfer-Konstellation, da schweigt man besser.

Was in Hannover abging, auch dort wird es keine Demo mehr geben, das kann man hier nachlesen.

Tichy endet mit:

Jetzt fehlt nur noch, dass die verschiedenen Lager politische Wehrverbände aufstellen, und die zwanziger Jahre eines vergangen geglaubten Jahrhunderts sind tatsächlich wieder zurück.

Nennt sie Anti-Antifa, nennt sie Saalschutz, nennt sie Schutzstaffel (SS), sie wird kommen, so die Prognose, und sie wird die Scheindemokratie BRD in eine ernsthafte Krise stürzen so wie damals die Weimarer Republik.

Was da fahrlässig durch die politische Führung in Bund und vielen (linksversifft regierten) Ländern angestossen wurde, das hat durchaus das Potential grosser Verwerfungen.

Gut ist das ganz und gar nicht.

Lächerliche Zensur beim Staatsfunk: Der Fall Ludger K.

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Sehenswertes Interview des Russischen Staatsfernsehens:

Hintergrundinfo dazu:

Ich habe mein Gastspiel in Hamburg mit einer eigenen Kamera komplett aufgezeichnet, dezent im Hintergrund. Das mache ich fast immer. Zur Sicherheit. (Beim Saarländischen Rundfunk vor drei Jahren habe ich das versäumt, grrrr.) Mein letzter Auftritt im Fernsehen (es wird sich zeigen, ob „letzter“ doppeldeutig zu verstehen ist) gibt auf jeden Fall zu denken. Zensur? Oder Schere nur mit Bravour? Was war das da in Hamburg beim NDR: ein „Nazi-Auftritt“?! Es tut mir leid, ich bin (doppelt) befangen und will dazu nichts mehr sagen, SIE dürfen entscheiden! Den folgenden Video-Mix sehe ich formal durch Zitatrecht und inhaltlich durch Satirefreiheit gedeckt, er müsste vor einer Löschung sicher sein – aber vielleicht sollten Sie bei Interesse mit dem Klicken doch besser nicht allzu lange warten … Die im Fernsehen gesendeten Stellen und diejenigen, die rausgeschnitten wurden, sind klar ersichtlich (und zusätzlich gekennzeichnet).

Ein Lehrstück über Zensur und den real existierenden Gesinnungsstaat.

Gewaltenverschränkung, oder wie Gerichte von der Politik beeinflusst werden

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Wie sollen höchste Gerichte unabhängig sein, wenn deren Richter von den Parteien bestimmt werden?

Wahrlich unabhängig…

Der frühere Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Bundesrat wählte den 48-Jährigen am Freitag einstimmig zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet. Der Präsident des Verfassungsgerichts ist protokollarisch der fünfte Mann im Staat.

Endet mit einem Glaubensbekenntnis:

Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung.

Amen, und wer das bezweifelt der kommt ins Höllenfeuer…

Beliebtester Kommentar:

Jahre lang lesen und hören wir über die undemokratische Verquickung zwischen Politik und Justiz in Polen. Kommentar nach Kommentar folgt die These dass diese Verquickung ein Problem für die Demokratie in Polen und eine Gefahr für die EU ist. Jetzt haben wir eine Situation wo ein Abgeordneter des Bundestags, ein Mitglied der Regierungspartei, zum Bundesverfassungsgericht gerufen ist und danach zum neuen Präsidenten des Gerichts gewählt wurde und niemand fragte nach dem demokratischen Problem der Verquickung zwischen Politik und Justiz.

Chapeau! Ganz genau richtig. Doppelte Maßstäbe, wie fast immer und überall.

Auf dem zweiten Platz, samt lesenswerter Antwort:

Für die Kirchensteuer gilt dasselbe, das nur mal nebenbei.

Aber unabhängige Richter können -gefühlt- keine aktiven Politiker sein.

Harbarth als langjähriger Konzernlobbyist

Gab es keinen besseren, politisch unabhängigeren Richter?

Wie sollen denn Oberste Richter Gesetze stoppen, welche sie selber mitbeschlossen haben, sind sie nicht generell befangen?

Die zweite Neubesetzung am obersten Gericht scheint ebenso problematisch, harte Kante gegen eingebürgerte Terroristen Fehlanzeige:

Interessant ist auch die Personalie Wallrabenstein. Mit ihr kommt eine Richterin nach Karlsruhe, die sich ebenfalls durch eine dezidiert politische Agenda auszeichnet. Die 1969 geborene Juristin lehrt an der Frankfurter Goethe-Universität Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozialrecht. Die meinungsstarke Professorin profilierte sich in der Vergangenheit vor allem mit Wortmeldungen zu dem Recht der Staatsangehörigkeit und der Migration. Sie gehört zu den Juristen, die sich grundsätzlich dagegen wenden, dass Doppelstaatler ihre deutsche Staatsangehörigkeit verlieren können – selbst dann, wenn sie sich ausländischen Milizen oder Terrororganisationen anschließen.

Da darf die Gender-Professorin (dem Danisch seine Traumfrau ;)))  keinesfalls unerwähnt bleiben:

Mit der Wahl von Habarth und Wallrabenstein setzt sich die Tradition fort, Juristen mit starker politischer Profilierung an das Bundesverfassungsgericht zu entsenden. Im Jahr 2010 gelangte die Professorin Susanne Baer auf Vorschlag von SPD und Grünen als Mitglied des 1. Senats nach Karlsruhe. Baer hatte vorher das „Gender-Kompetenzzentrum“ an der Humboldt-Universität Berlin geleitet.

Fake-Wissenschaft ohne jeden prüfbaren Lehrinhalt, Geschwätzwissenschaft… was qualifiziert solch eine Andersbegabte als oberste Richterin?

… aber in den Ländern ist es nicht besser:

SED-Juristin, knalle-links, aber die CDU wählt sie mit.

Noch Fragen?

Beliebtester Kommentar:

vor 23 Minuten
eine kanzlerin die sich einmischt wenn ein fdp- mann mit den „falschen“ stimmen gewählt wird, aber im falle der nominierung einer offen verfassungsfeindlichen richterin dröhnend schweigt….. wer jetzt noch nicht verstanden hat wohin die reise gehen soll…..

Die Zensur bei Springers…

vor 36 Minuten
Warum werden hier keine Kommentare freigegeben? Wollt ihr die zahlende Kundschaft mit aller Gewalt vergraulen, wenn sie kritische Kommentare gegen diese linksextreme Richterin verfassen. Man faßt es nicht!!

Wir leben längst in der DDR light.

Noch Fragen?

Ja, folgende Frage: Wie soll man es anders machen, wie könnte eine nicht politisch beeinflusste Oberste Gerichtsbarkeit aussehen?

Es gibt keine Grundrechte der Bürger in der BRD

In Zeiten wie diesen zerplatzt die Illusion vom freien Bürger mit unveräusserlichen Rechten wie eine Seifenblase.

Dokumentation zu polizeilichen Übergriffen bei Demonstrationen für Bürgerrechte. Was tun gegen Polizeigewalt? Michael Mross im Gespräch mit Christian Hiß.

Was tun?

Gar nichts, der Bürger ist der Staatsgewalt hilflos ausgeliefert, machen kann er dagegen nichts, er muss die Gewalt ertragen.

Da „eine Krähe der anderen kein Auge aushackt“, so der Rechtsanwalt Christian Hiß, sei auch danach der Rechtsweg zwar möglich, aber nicht sehr erfolgversprechend.

Was lernt man daraus?

Der Bürger hat keine Rechte, er ist nicht der Souverän, all die schönen Sprüche und Schulbücher sind nichts weiter als Propaganda.

Nur der bewaffnete Bürger ist frei, nur er kann sich wehren. Genau deshalb sind US-Amerikaner freie Menschen mit Rechten, die Bewohner des Vasallenstaates BRD jedoch nicht.

Wer wollte ihm widersprechen?

Die protestierenden Bürger sind nicht nur rechtelos, sie müssen sich sogar noch von den Staatsmedien verhöhnen lassen.

Da wird im Gleichschritt marschiert, wie damals…

Rainald Becker ist ARD-Chefredakteur sowie ARD-Koordinator für Politik, Gesellschaft und Kultur in der ARD-Programmdirektion in München. Ein Posten, für den man – was in Zeiten wie diesen niemanden überraschen dürfte – in erster Linie dem Merkel-Regime in hingebungsvoller Nibelungentreue verbunden sein muss. Diesbezüglich ist Becker sogar ein Über-Erfüller; neben ihm wirken Gestalten wie Julius Streicher oder Karl-Eduard von Schnitzler fast schon wie Regimekritiker. Der Medienkritiker Stefan Schulz sagte einst über ihn: „Der ARD-Chefredakteur Rainald Becker bejubelt das Regierungshandeln regelmäßig auf eine Weise, die sogar Regierungssprecher Steffen Seibert peinlich wäre.“ Chapeau, das muss man erst mal schaffen!

Fürwahr eine Presstituierte, fürstlich bezahlter Propagandist mit sicherlich sehr hohem Gehalt, erpresst durch Zwangsgebühren.

Welch Chuzpe,  was für eine bodenlose Frechheit, was sich dieser Mensch erlaubt. Martin Sellner dazu hier: https://www.bitchute.com/video/XRNdPAAmKAvX/

Und was passierte am Samstag?

Waren es zivile Polizisten oder die Staatsschläger der Antifa, die gezielt gegen alternative Reporter vorgingen, sie körperlich attakierten und sich dann unbehindert -trotz Polizei in Uniform unmittelbar daneben- entfernen konnten?

Ab Minute 13:05

Es ist keineswegs so, dass die Büttel des Staates die friedlich protestierenden Bürger vor der Gewalt schützen. Das Gegenteil ist der Fall.

Der rechtlose Bürger hat nicht nur in Berlin und Bayern wieder mal ordentlich „auf die Fresse bekommen“ und jede Menge Willkür ohne jede Verhältnismässigkeit der Mittel zu spüren bekommen.

Merke: Ihr habt keine Rechte, schon gar nicht unveräusserlichen, ihr seid Wahl- und Zahlvieh, weiter nichts, also fügt euch und haltet die Klappe.

Welcome to DDR 2.0…

Der nächste Sargnagel: AfD schmeisst Kalbitz raus

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Gar nicht lange her, da versuchte Meuthen die Partei zu spalten:

Der Anfang vom Ende der AfD?

 

Und nur 6 Wochen später scheint das Ziel erreicht:

Klar ist: Höcke wird der nächste sein, oder aber Meuthen wird jetzt gestürzt.

Klar ist auch: Die Strategie des Inlandsgeheimdienstes BfV geht offenbar auf, die AfD zerstört sich selbst.

Der Bundesvorstand hatte Kalbitz Mitte April aufgefordert hatte, eine Liste der politischen Organisationen und Vereine vorzulegen, in denen er sich in der Vergangenheit engagiert habe und sich zu diesen Mitgliedschaften und Kontakten zu erklären.

Dem war Kalbitz diese Woche nachgekommen und hatte in einer fünfseitigen Stellungnahme seine Vorstandskollegen über seine politische Vergangenheit informiert. Nach einer Aussprache über sein Schreiben auf der heutigen Sitzung des Bundesvorstands wurde dann der Antrag gestellt, die Mitgliedschaft Kalbitz’ aufzuheben. Dies wurde mit einer einfachen Mehrheit angenommen.

Da ist die AfD-Führung wieder einmal brav über das Stöckchen gesprungen, welches sie sich selber gebastelt hat in Form von Unvereinbarkeitsbeschlüssen.

Man kollidiert quasi mit den eigenen Minen, und man wird weiter machen bis zur kompletten Selbstversenkung.

Die Blockparteien wird es freuen…

Unfähige Afrikaner? Die können es einfach nicht?

Warum sind 60 Jahre nach der Unabhängigkeit die Staaten Afrikas „am Arsch“, auch Südafrika ist keineswegs das gelobte Land mit rosiger Zukunft, während die Staaten Asiens mühelos an Afrika vorbei gezogen sind? Südkorea ist 1. Welt, trotz Koreakrieg, während Afrika entweder religiös behindert oder generell korrupt und unfähig zu sein scheint.

Woran liegt es?

Nun, der Präsident von Ghana sagt recht klar, woran das liegt, und das Ganze in Englisch mit deutschen Untertiteln:

Das Transkript

Meines Erachtens gibt es beim Thema der Entwicklungshilfe ein fundamentales Missverständnis.
Die Grundlage für politische Entscheidungen in unserem Land, unserer Region, unserem Kontinent kann einfach nicht mehr länger die Frage sein, was uns die westliche Welt, Frankreich oder die Europäische Union oder sonst eine Hilfsebene an Unterstützung geben kann.
Es wird nicht funktionieren. Es hat nie funktioniert und es wird nie funktionieren.
Unsere Verantwortung besteht darin, einen Kurs einzulegen, der sich darum dreht, wie wir unsere Länder selbst entwickeln können.
Es ist einfach nicht gut für ein Land wie Ghana, heute 60 Jahre nach seiner Unabhängigkeit, dass die Budgets für Bildung und Gesundheit noch immer von der Großzügigkeit europäischer Steuerzahler abhängen. Nach so einer langen Zeit sollten wir doch eigentlich in der Lage sein, unsere Grundbedürfnisse selbst zu finanzieren.
Mit Blick auf die kommenden 60 Jahre sollten sie zu einer Phase des Übergangs werden, als eine Phase, in der wir lernen, auf unseren eigenen Füßen zu stehen.
Unser Anspruch sollte nicht darin liegen, das zu machen, was die französischen Steuerzahler uns ermöglichen, oder von wo auch immer die Mittel von dort herkommen.
Sie dürfen gerne geben und wir sind dankbar für alle Maßnahmen, die Frankreich über die Mittel seiner Steuerzahler für uns ergreift. Sie dürfen das gerne weitermachen. Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul.
Nur, dieser Kontinent, nach all dem, was passiert sein mag, verfügt noch immer über 30% aller natürlichen Ressourcen auf der Welt.
Der Kontinent verfügt über einen sehr weitläufigen fruchtbaren Boden. Er beherbergt die jüngste Bevölkerung aller Kontinente auf der Welt. Diese Energie und Dynamik können wir unmittelbar sehen. Es geht um diese jungen Männer, die so viel Widerstandskraft und Ideenreichtum zeigen bei der Überquerung der Sahara. Sie finden Wege, auf kaum schwimmfähigen Booten das Mittelmeer zu überqueren.
Diese Energie, von genau dieser Energie wollen wir, dass sie sich in unseren Ländern entfaltet. Und diese Energien werden sich auch bei uns entfalten, sobald wir mit der Entwicklung von Systemen beginnen, die den jungen Menschen in unserem Land signalisieren, dass sich ihre Hoffnungen und Träume genau hier bei uns wahr werden können.
Die Migration und die Wanderung von Menschen werden hingestellt, als würde es sich dabei um ein neues Phänomen handeln. Die Wahrheit aber ist, dass es keineswegs neu ist. Die Wanderung von Menschen ist so alt wie die Menschheit selbst und sie war immer schon verknüpft mit der gleichen Ursache. Es ist die Abwesenheit von Möglichkeiten an dem Ort, an dem man ist, weshalb man woanders hingehen muss.
Wem die Geschichte Europas des 19. Jahrhunderts bekannt ist, der weiß, dass die größte Migrationswelle im Europa des 19. Jahrhunderts oder ein großer Teil davon aus Irland und Italien ausging. Welle um Welle und Generationen von Italienern und Iren verließen ihre Länder, um sich auf in das amerikanische Paradies zu machen. Teilweise war das, weil es in Irland nicht funktioniert hat und auch weil es in Italien nicht funktioniert hat.
Heute dagegen hört man das von dort nicht. Junge Menschen in Italien bleiben in Italien, junge Iren bleiben in Irland.
Wir wollen, dass junge Afrikaner in Afrika bleiben.
Für uns bedeutet es, dass wir wegkommen müssen von dieser Lebenseinstellung der Abhängigkeit. Von diese Einstellung, die fragt, was Frankreich für uns unternehmen kann. Frankreich wird das machen, was auch immer es für sich selbst machen muss. Und wenn das zusammenfällt mit unseren Interessen, dann gerne.
Unsere erste Verantwortung aber als politische Führer und Bürger besteht in der Frage, was wir unternehmen müssen, damit unere eigenen Länder zu wachsen beginnen.
Wir benötigen Institutionen, die uns eine gute Regierungsführung ermöglichen und eine Regierung, die sich der Verantwortung stellen muss. Wir müssen sicherstellen, dass die Gelder, die der politischen Führung zur Verfügung stehen im Interesse des Landes eingesetzt werden und nicht im Interesse der Politiker.
Wir brauchen Systeme, die eine Rechenschaft ermöglichen, die eine Vielfalt ermöglichen, damit die Menschen sich frei ausdrücken und einen Beitrag leisten können. Denn nur so kann der Öffentlichkeit und dem Interesse des Landes gedient werden.
Wir müssen uns die Frage stellen, was wir in diesem 21. Jahrundert unternehmen müssen, damit Afrika wegkommt von seiner unterwürfigen Bettelhaltung um Hilfe, Wohltätigkeit und Geldzahlungen.
Bedenkt man den Reichtum des afrikanischen Kontinents, dann müssten eigentlich wir andere mit Geld unterstützen.
Wir haben unglaublichen Wohlstand auf diesem Kontinent, selbst in Ghana ist das der Fall. Wir müssen die Einstellung entwickeln, dass wir es schaffen können.
Andere haben es geschafft und daher können auch wir es schaffen. Wenn wir diese Einstellung erst einmal entwickelt haben, dann werden wir merken, dass es auch für uns befreiend wirken kann.
Eine große Frage für uns ist, wie es die Koreaner, Malaysier und Singapurer schaffen konnten, die ihre Unabhängigkeit zur selben Zeit wie wir erreichten. Wir wissen, dass zur Zeit der Unabhängigkeit das pro-Kopf BIP in Ghana höher war als jenes in Korea. Heute ist Korea Teil der Ersten Welt. Selbiges gilt für Malaysia und Singapur.
Wie konnte das so kommen?
Wie konnten sie diesen Übergang erfolgreich meistern, während wir 60 Jahre nach unserer Unabhängigkeit noch immer da sind, wo wir angefangen haben.
Das sind die Fragen, die uns alle umtreiben sollten als Afrikaner und als Ghanaer.
Ich sage das mit dem größten Respekt für den französischen Präsidenten. Die Kooperation mit Frankreich ist großartig und wie Sie vielleicht wissen bin ich ein großer Freund Frankreichs. Ich bin frankophil. Ich habe da keine Berührungsängste.
Mir geht es hier vielmehr um unseren Eigenantrieb. Um das, was wir unternehmen müssen, damit unsere Länder endlich funktionieren. Damit wir jene Bedingungen schaffen können, die unseren Jungen den gefährlichen Versuch erspart, um nach Europa zu gelangen.
Wir müssen uns darin im Klaren sein, dass die nicht alle dorthin gehen, weil sie dorthin wollen. Sie gehen vielmehr dorthin, weil sie glauben, dass sie in unseren eigenen Ländern keine Chance haben.
Genau das sollte unser Fokus sein.
Ich bin überzeugt, dass wenn wir es schaffen, diese Einstellung zu verändern, diese Einstellung zur Abhängigkeit – diese Einstellung, die sich um Hilfe und um Wohltätigkeit dreht – dann bin ich überzeugt, dass in den kommenden Jahrzehnten ein fundamentaler Wandel bei den Völkern Afrikas vonstatten gehen wird.
Dieser neue Charakter für Afrika, um den es damals zur Zeit unserer Unabhängigkeit ging,wird dann endlich Realität sein und greifbar für alle.
Ich hoffe sehr, dass ich den Fragesteller oder einige meiner anwesenden Freunde mit der Antwort nicht beleidigt habe. Nur, dabei handelt es sich um Ansichten, die für mich sehr wichtig sind. Das ist auch der Grund, weshalb ich als Motto für meine Präsidentschaft über Ghana gewählt habe, dass wir ein Ghana jenseits der Hilfe erschaffen wollen. Ein Ghana, das wahrhaftig unabhängig ist und sich selbst versorgen kann, das auf seinen eigenen Füßen stehen kann und in der Lage ist, sein eigenes Leben zu führen.
Wir können das schaffen, wenn wir nur erst einmal die richtige Einstellung dafür haben.
Herr Präsident, das war mein Beitrag…

(Transkript ENDE)


Nun, ich persönlich bin da sehr skeptisch, dass Afrika es schaffen wird, auf eigenen Beinen zu stehen, so wichtig es auch wäre dass sie es schaffen, damit dieser Migrationsdruck auf die Länder Europas aufhört bzw. die Remigration erfolgt. Sie haben es 60 Jahre lang nicht auf die Reihe bekommen, warum sollten sie es also in den nächsten 60 Jahren hinbekommen?

Ist es gut, nennt man es Entwicklungshilfe. Ist es schlecht, nennt man es Kolonialisierung.

©Hadmut Danisch

Schöner Merksatz!