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Die Nationalliberalpartei AfD plant die Umsetzung des nicht eingehaltenen Demokratie-Versprechens von 1949:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Wahlen gibt es, Volksabstimmungen gibt es nicht. Das muss sich ändern!

afd2

Da meint es jemand ernst mit der Demokratie.

afd3Sehr sinnvoll, die bewährten Regeln aus der Schweiz zu übernehmen. Was ist das Ziel des Ganzen?

Durch eine bürgerfreundliche Gestaltung der Volksabstimmungen wird die direkte
2 demokratische politische Mitbestimmung des Volkes sichergestellt und der sonst ausufernde
3 Machtanspruch der Parteien in die Schranken gewiesen.

Sicherlich. Wichtiger ist jedoch: Die Systemparteien werden nicht mehr gegen die Interessen des deutschen Volkes handeln können. Eine US-amerikanische Kanzlerin wäre nicht mehr möglich, das Volk würde ihr per direkter Demokratie auf die Finger hauen, und das prompt! Und sie wüsste das. Abschreckende Vorauswirkung…

Zustände wie jetzt in Deutschland wären gar nicht mehr möglich.

afd4Sauber!

Der Wandel der bundesdeutschen Parteienlandschaft hat längst begonnen. die Erosionserscheinungen gerade in der SPD sind längst unübersehbar.

Da freut sich der Sarrazin wie Bolle:

sarrazin

Oder freut er sich gar nicht?

Doch, er freut sich:

sarrazin2

Die Nationale Einheitsfront der BRD-Parteien wird zerbrechen und teilweise untergehen. Diese Blockparteienscheisse braucht Niemand.

Volksanstimmungen sind ein sicheres Instrument,…

  • um die Türken aus der EU rauszuhalten
  • Visafreiheit für die 77 Mio Muslime von dort abzulehnen
  • Migration einzudämmen
  • den Asylforderer-Wahnsinn abzuschieben
  • die Nordafrikaner rauszuschmeissen aus Köln, NRW etc…
  • die Kurdenverbrecher-Mafiaclans aus Bremen, Berlin etc rauszuschmeissen
  • die Regierung zur Einhaltung von Gesetzen zu zwingen
  • die Unabhängigkeit der Justiz zu erzwingen
  • die Nationale Souveränität gegenüber dem Monster EU zu stärken, oder die EU abzuschaffen.

Ohne Volksabstimmungen sind diese wichtigen Vorhaben schlicht undurchführbar. Daher brauchen wir die Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild!

Ende Teil 2.

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