1,2 Mio Deutsche machen jedes Jahr Urlaub dort, aber abgelehnte Asylbewerber kann man dorthin nicht abschieben?

So geht total schräge BRD-Logik, gerade wieder vom Bundesrat so bestätigt.

Wer lehnte ab?

Wie vorher schon: Grüne und Linkspartei.

Das im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossene Gesetz verfehlte im Rat jedoch die Mehrheit. Bis auf Baden-Württemberg hatten Landesregierungen mit grüner und auch Linken-Beteiligung Bedenken gegen den Entwurf. Bundesregierung oder Bundestag können nun noch den Vermittlungsausschuss anrufen.

Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im vergangenen Mai beschlossen. Im Bundesrat kam es aber bislang nicht zu einer Abstimmung. Das Vorhaben war im Juni 2016 kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt worden, weil keine Mehrheit dafür anzusehen war. Auf Antrag Bayerns wurde das Gesetz jetzt, im Wahljahr 2017, wieder auf die Tagesordnung gesetzt – trotz der erwartungsgemäßen Ablehnung.

Es sind -wieder mal- die antideutschen Linken, die pädophile Wassermelonenpartei und die Sozialdemokraten, merken Sie sich das, denn bald sind Wahlen.

Wählen Sie ihre Metzger nicht auch noch selber. Was gar kein leichtes Unterfangen ist…

Quelle

Schönen Sonntag,

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