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Wirklich, man sollte sich zurueck lehnen, und die Aufregung ganz entspannt geniessen.

Das gesamte politische Internet scheint am Rad zu drehen, weil zur Zeit offenbar gemeldet wird was das Zeug haelt, und die Zensoren innerhalb von Sekunden pro Fall entscheiden… in dubio pro Zensur.

Es trifft Sellner ebenso wie die Titanic? Die AfD-Damen ebenso wie deren Gegner?

Optimal. Ich lache. Besser kann es gar nicht laufen.

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2017/11/07/jammert-nicht-ihr-habt-knast-fuer-meinungen-zensurgesetze-und-buecherverbrennungen-verlangt/

Der etwas minderbemittelte M.S. von Pipi-News hat schon wieder den Schuss nicht gehoert:

http://www.pi-news.net/2018/01/video-interview-verurteilung-zu-geringfuegiger-volksverhetzung/

Man ist der hohl… verlange die Abschaffung der Knebel-Gesetze, du Vollhonk!

Don Alfonso sieht dem Ganzen denke ich ebenfalls sehr belustigt zu.

Es waere doch eine Katastrophe, bevorzugten die Zensoren nicht linksgruenversifft, sondern waeren fair!

Nee nee, so wie es jetzt anzulaufen scheint, so passt das schon.

Eine gute Provokation der AfD-Damen, warum eigentlich nicht?

Lass jucken, Kumpel, fuehren wir die BRD-Zensur vor!

Die Aufregung ist herrlich.

Was fuer eine Show!

https://philosophia-perennis.com/2018/01/03/storch-repgow/

Die Stasi soll die Zensur durchfuehren, die neue Maas-Kahane Stasi?

Damit sich die schafigen Deutschen daran gewoehnen? Das duemmste Volk der Welt, obrigkeitshoerig bis in den Tod?

Hylla meint das offenbar. Der hat ebenso ne Vollmeise wie PI-Stuerzi. Haben die 2 am Ende gar denselben Fuehrungsoffizier?

Steinhoefel sieht den Absatz 2 ebenfalls nicht:

Nur bei zwei bislang nicht erörterten Punkten gäbe es Handlungsbedarf. Den sozialen Netzwerken sollten aufgegeben werden, eine im Inland liegende Zustelladresse im Impressum zu benennen, an die Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen gerichtet werden können. Dies würde jegliche Verfahren ganz massiv beschleunigen, vereinfachen und die Justiz entlasten. Und auch wenn die Klagemöglichkeit gegen ungerechtfertigte Sperrungen jetzt schon gegeben ist, wäre eine klare Regelung hilfreich, die Sperrungen untersagt und Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche einräumt, wenn sich der Betroffene im Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 5 GG bewegt hat. Vermutlich werden wir darauf angesichts der fachlichen Qualität des Justizministers aber noch lange warten dürfen.

Lehnen wir uns vorerst zurueck, geniessen wir die Show.  Alles plustert sich auf, alles gackert, wir nicht. Wir lachen.

 

Es gibt und es gab nie Meinungsfreiheit in der BRD.

Absatz 2 schraenkt Absatz 1 dermassen stark ein, dass Absatz 1 fast aufgehoben wird.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

So aehnlich ist das bei allen anderen „Grundrechten“  ebenfalls, ob Bankgeheimnis, Demonstrationsfreiheit, Versammlungsfreiheit…

Viel Schein, wenig Recht des Buergers gegen den Staat.

Und wo der Schein aufrecht erhalten werden soll, zum Anschein, da greift man zu anderen Methoden, die so richtig dreckig sind:

https://sicherungsblog.wordpress.com/2015/08/25/wer-finanziert-die-antifakids-wer-bringt-linke-gewalttaeter-auf-steuerzahlers-kosten-zum-einsatz/

Das sind dann dieselben Gewalttaeter, die Andersdenkende krankenhausreif schlagen, deren Familien bedrohen, oder auch Autos sowie Imkereien anzuenden.

„Interventionistische Linke“ heisst die neue RAF, wohl gelitten von Linkspartei bis SPD. Fett finanziert von RRG, die CDU hat es nicht verhindert, oder hat es ermoeglicht. GroKo… die Misere. Also Merkel.

DDR 2.0, oder Weimar reloaded, das sind Feinheiten. Es ist schoen, dass es so wunderbar frueh eskaliert.

Wie bestellt bzw. wie inszeniert? Nein, imo nicht.

Hoppla:

Das Löschgesetz wird zum Brandbeschleuniger. Gerade den dümmsten Meinungsäußerungen müssen wir mit den klügsten Meinungsäußerungen begegnen, nicht mit Meinungsverboten.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist am ersten Tag bereits gescheitert. Es gehört sofort wieder abgeschafft.

Klarer als erwartet, Maas wird wohl bald Pensionaer sein?

http://www.journalistenwatch.com/

Wie sieht ein echter Artikel 5 aus, der wirsam ein Grundrecht schuetzt?

Na so:

The amendment as adopted in 1791 reads as follows:

Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.[1]

„Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung durch Petition um Abstellung von Missständen zu ersuchen.“

DAS sind garantierte Grundrechte, ihr Schafe. 

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