Timothy Snyder erreicht das Verfassungsgericht der BRD?

Als Falschdarstellungen bezeichnet der Yale-Historiker Snyder -juristisch völlig unbeanstandet- die Geschichtsschreibung zum Holocaust: Snyder: Drei Punkte möchte ich dazu festhalten. Erstens: Die deutsche Erinnerungskultur hat sich sehr weit von der faktischen Geschichte entfernt.

Samt Video hier:

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2017/11/12/broder-und-abdel-samad-blamieren-sich-bei-hans-pueschel-zum-thema-auschwitz/

Broder fiel also auf Falschdarstellungen herein.

Und Falschdarstellungen darf man unbeschadet vom Gesinnungsknüppel § 130 auch als solche bezeichnen?

Sieht so aus:

Bei der Leugnung oder Billigung der NS-Verbrechen könnten Gerichte zwar davon ausgehen, dass sie in der Regel den öffentlichen Frieden stören. Bei Verharmlosungen der einseitigen Darstellungen wie hier sei dies dagegen ausdrücklich zu prüfen. Dies habe das Landgericht Paderborn aber nicht getan.

Wörtlich heißt es in dem Beschluss: „Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus’ als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.“ (afp)

Es ist ein undurchschaubares Dickicht furchtbarer Juristen, was da geschauspielert wird. Kein normaler Mensch kann sich noch rechtssicher zum Holocaust kritisch äussern, und genau das soll er auch gar nicht können.

Maulkorbparagraph heisst: Schnauze halten (und zahlen).

Beliebtester Kommentar:

„Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus’ als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.“

Wieso ist dann die alte Dame in Haft?

Gesinnungsstrafrecht ist immer flexibel wie Gummi hinsichtlich seiner Anwendbarkeit. Der Knüppel trifft auf Zuruf. Ruft niemand, ruht er. Bei Ursula Haverbeck rief jemand…

Genau das Unkalkulierbare macht den Willkürstaat aus.

Schönen Sonntag.

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